Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops der Firma Kochbuch GbR

Vertretungsberechtigt: Frau Christa Lange
Breslauer Str. 21, 34295 Edermünde

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter 05603/6119 (Telefon) bzw. unter der E-Mail-Adresse info@besser-Kochbuch.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt.

Die ladungsfähige Anschrift von Kochbuch GbR sowie der Gesellschafter können insbesondere der Rechnung entnommen oder unter unserer folgenden Website eingesehen werden:

http://www.besser-Kochbuch.de/kontakt.htm

Präambel

Kochbuch GbR hat es sich zur Aufgabe gemacht, Rezepte für den täglichen Gebrauch zu probieren, zu sammeln und diese handschriftlich festzuhalten. Aus diesen Ideen sind mittlerweile bereits 4 Kochbücher entstanden. Unter der Domain http://www.besser-kochbuch.de betreiben wir unsere Homepage und bieten Kunden auf diesen Websites die eigenen Kochbücher zum Kauf über das Internet an.

§ 1 Produktauswahl

Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der unserer Website Kochbücher auszuwählen und zu bestellen.

Der Kunde kann die von ihm gewünschten Kochbücher auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer. Etwaige anfallende Versandkosten (siehe § 5 der AGB) werden ebenfalls ausgewiesen.

Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Kochbuch GbR dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 2 Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung & Widerrufsformular
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

A. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kochbuch GbR, Breslauer Str. 21, 34295 Edermünde, Fax: +49 (0) 5603 915341, E-Mail: info@besser-kochbuch.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

B. Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An

Kochbuch GbR
Breslauerstr. 21
34295 Edermünde
Deutschland
Fax: +49 (0) 5603 915341
E-Mail: info@besser-kochbuch.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

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Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________

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Name des/der Verbraucher(s)

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Anschrift des/der Verbraucher(s)

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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

_________________________
Datum

(*) Unzutreffendes streichen

§ 3 Preise

Es gelten die Listenpreise (verbindliche Endverkaufspreise gemäß Buchpreisbindungsgesetz) im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.

Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Kochbuch GbR inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand (siehe § 5, Versandkosten).

§ 4 Vertragsschluss

Die Angebote von Kochbuch GbR auf der Website sind freibleibend. Damit ist Kochbuch GbR im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung kommt jedoch dann zustande, sofern Kochbuch GbR die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt oder die Ware an den Kunden ausliefert. Beides gilt als Annahme der Bestellung.

§ 5 Durchführung des Vertrags

Bearbeitung von Bestellungen

Kochbuch GbR wird Bestellungen in der Regel innerhalb von 48 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, wenn die gewünschten Produkte nicht verfügbar sind.

Auslieferung

Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird Kochbuch GbR diese in der Regel innerhalb von 7 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern.

Versandkosten

Die Versandkosten im Inland betragen bei einem Bestellwert bis 13,50 EUR 1,00 EUR pro Bestellung. Ab einem Bestellwert von mehr als 13,50 Euro pro Bestellung erfolgt die Versendung im Inland kostenfrei. Versendungen ins Ausland sind derzeit nicht möglich. Gesonderte Verpackungskosten werden nicht erhoben.

§ 6 Zahlungsbedingungen

Die Kochbuch GbR stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Die Kochbuch GbR liefert normalerweise gegen Rechnung, behält sich aber die Anforderung von Vorkasse vor schriftlicher Annahme der Bestellung des Kunden bzw. Auslieferung der Ware ausdrücklich vor.

Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 10 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.

Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.

Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an Kochbuch GbR zu bezahlen, es sei denn, dass die
Kochbuch GbR einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.

§ 7 Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrechte

Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen unsere Zahlungsansprüche aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.

Der Kunde ist nicht berechtigt, unseren Zahlungsansprüchen Rechte auf Zurückbehaltung – auch aus Mangelrügen – entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Kochbuch GbR

§ 9 Gewährleistung und Haftung

Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde Kochbuch GbR mitteilen und bei Geltendmachung von Gewährleistungsrechten zusätzlich das Produkt auf Kosten von Kochbuch GbR übersenden.

Die Gewährleistung der Kochbuch GbR richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Der Kunde kann daher Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen, soweit sich aus dem nachfolgenden nichts anderes ergibt.

Die Kochbuch GbR haftet

– dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,

– außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
auch im Hinblick auf ihre Erfüllungsgehilfen.

Bei fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung der Höhe nach in auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens beschränkt.

Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.

Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

§ 10 Höhere Gewalt

Für den Fall, dass die Kochbuch GbR die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.

Ist die Kochbuch GbR die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 11 Datenschutz

Kochbuch GbR wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.

§ 12 Schlussbestimmungen

Vertragssprache ist Deutsch.

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Kochbuch GbR und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

Versionsnummer der AGB: 01 Stand: 19.03.2003